Escadra UG (haftungsbeschrankt)
Geschaftsfuhrer: G. Alexandrov
Willibald-Alexis-Straße 15
10965 Berlin

im Folgenden – ESCADRA – genannt

und dem jeweiligen Kaufer, im folgenden - Kunde - genannt. Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 14 BGB wird er im folgenden – VERBRAUCHER – genannt, alle anderen Kunden, egal ob Gewerbetreibender, Freiberufler, Gesellschaften, juristische Personen, auch solche des offentlichen Rechts und offentlich-rechtliche Sondervermogen werden als – UNTERNEHMER – bezeichnet.

Vertragssprache ist deutsch.

AGB's des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch nicht, wenn die Firma ESCADRA ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrucklich widersprochen haben.

Diese AGB's gelten in ihrer bei Vertragsschlu? vorhandenen Fassung für Kunden, die UNTERNEHMER sind, auch für alle zukunftigen Vertrage.

1. Angebote und Vertragsabschluss

1. Die Prasentation von Waren und Leistungen im Internet stellt kein bindendes Angebot der Firma ESCADRA auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr gibt der Kunde durch das Absenden seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab, an das der Kunde 7 Tage lang gebunden ist. Der Vertrag kommt in dieser Zeit entweder durch ausdruckliche Annahme oder stillschweigend durch Auslieferung der Ware zustande, wobei die Ubergabe an eine Versandperson fristwahrend ist. Eine blo?e Bestatigungsmail des Bestelleingangs stellt keine Vertragsannahme dar.
   
   
2. Auf der Homepage, in Anzeigen, Prospekten oder ahnlichen Unterlagen enthaltene Angaben und Produktbeschreibungen der Firma ESCADRA oder auch solche von Dritten sind nicht verbindlich, es sei denn die dort genannten Eigenschaften wurden als Beschaffenheit der Ware mit dem Kunden ausdrucklich schriftlich vereinbart.
   
   Abweichungen von vereinbarten Produkteigenschaften beruhren nicht die Erfullung von Vertragen, sofern sie dem Kunden zumutbar sind, den vertragsma?igen Gebrauch nicht oder nur unwesentlich einschranken und das Vorhandensein der Eigenschaft nicht von uns zugesichert wurde oder füruns erkennbar war, dass die vereinbarte Eigenschaftfürden Kunden von besonderer Bedeutung ist, insbesondere wenn durch die Abweichung von ihr der Vertragszweck gefahrdet wurde.
   
   
3. An eigene speziell ausgearbeitete Angebote sieht sich die Firma ESCADRA 30 Kalendertage ab dem Datum des Angebotes gebunden.
   
   
4. Ausgewiesene oder vereinbarte Preise enthalten nur die Artikelkosten netto. Ist der Kunde VERBRAUCHER enthalten die Preise auch die Umsatzsteuer, ohne Verpackung, Versand, Versicherung oder sonstige Nebenleistungen. Angaben im Schriftverkehr, die auf einem offensichtlichen Irrtum beruhen, namentlich einem Schreib- oder Rechenfehler, verpflichten die Firma ESCADRA nicht. Es gilt das objektiv erkennbar Gewollte.

2. Widerruf bei Verbrauchergeschaft

Ist der Kunde VERBRAUCHER gilt folgendes:

1. Widerrufsbelehrung
   
   Der Kunde kann seine Vertragserklarung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Grunden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf uberlassen wird - durch Rucksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfanger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfullung unserer Informationspflichten gema? Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gema? § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genugt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Escadra UG (haftungsbeschrankt)
   
   Geschaftsfuhrer: G. Alexandrov
   Willibald-Alexis-Stra?e 15
   10965 Berlin
   (FAX: 0049 (0) 30 – 609 871 739)
   
   
2. Widerrufsfolgen
   
   
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft moglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muß der Kunde keinen Wertersatz leisten.
   Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem hoheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
   
   
3. Ausschluss des Widerrufsrechts
   
   Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt wurde oder eindeutig auf die personlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist.

3. Lieferung

1. Erfüllungsort ist am Sitz der Firma ESCADRA. Bei versandfähigen Artikeln erfolgt die Lieferung durch übergabe an ein Versandunternehmen. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

2. Ereignisse hoherer Gewalt, wie zum Beispiel ein rechtmäßiger Arbeitskampf in eigenen oder fremden Zulieferbetrieben, ferner Krieg, Aufstand, Naturkatastrophen, Sabotage usw., berechtigen die Firma ESCADRA die Erfüllung des Vertrages um die Dauer des Ereignisses hinauszuschieben.

3. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Im Falle eines rechtswidrigen Arbeitskampfes kommt eine Haftung nur bei grobem Verschulden in Betracht.

4. Versandkostenfreie Lieferung (innerhalb Deutschland) für alle Bestellungen!

5. Ihre Ware versenden wir in der Regel durch die Deutsche Post AG.

6. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 5 Werktagen nach Auftragseingang. Bitte beachten Sie aber in jedem Fall die entsprechenden Informationen zur Verfugbarkeit der Artikel im Bestellablauf. Bei Lieferverzogerungen werden wir Sie informieren.

7. Trotz sorgfaltiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Artikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie.

8. Bestell- und Lieferadresse mussen nicht gleich sein. Wir liefern an jede gewunschte Adresse in Deutschland (einfach im Bestellformular eintragen).

9. Sie haben die regelma?igen Kosten der Rucksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zuruckzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht ubersteigt oder wenn Sie bei einem hoheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
   

4. Zahlung und Verzug

1. Sofern nicht abweichend vereinbart, bestimmen sich Fälligkeit, Verzug und Verzugszinssatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Kunde VERBRAUCHER und schuldet er eine Entgeltforderung, kommt er spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet, sofern die Leistung nicht infolge eines Umstands unterblieben ist, den der Kunde nicht zu vertreten hatte.
   
   
2. Wechsel und Schecks werden nicht oder lediglich zahlungshalber angenommen. Der Kunde hat die anfallenden Wechsel- und Diskontspesen sowie Einzugsspesen zu bezahlen. Diese sind sofort fällig. Für rechtzeitiges Inkasso oder rechtzeitigen Protest haften wir nicht, sofern uns hierbei nur leichte Fahrlässigkeit trifft.
   

5. Urheber- und Eigentumsvorbehalt

1. Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten Eigentum der Firma ESCADRA. Zahlungen haben ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu erfolgen.
   
   
2. Der Kunde ist verpflichtet, Pfändungen der Vorbehaltsgegenstände der Firma ESCADRA unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten.
   
   
3. Erfolgt die Lieferung an einen Kunden, der UNTERNEHMER für seinen Geschäftsbetrieb, so dürfen die Gegenstände im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung weiter veräußert werden. In diesem Fall werden die Forderungen des Kunden gegen den Abnehmer aus der Veräußerung bereits jetzt an die Firma ESCADRA abgetreten. Bei Weiterveräußerung der Gegenstände auf Kredit hat sich der Kunde, der UNTERNEHMER ist, gegenüber seinem Abnehmer seinerseits das Eigentum vorzubehalten. Die Rechte und Ansprüche aus diesem Eigentumsvorbehalt gegenüber seinem Abnehmer tritt der Kunde hiermit an die Firma ESCADRA ab. Werden Vorbehaltsgegenstände vom Kunden, der UNTERNEHMER ist bzw. in dessen Auftrag als wesentliche Bestandteile in das Grundstück eines Dritten eingebaut, so tritt der Kunde schon jetzt gegen den Dritten oder den, den es angeht, etwa entstehende Forderungen auf Vergütung mit allen Nebenrechten, einschließlich der Einräumung einer Sicherungshypothek an die Firma ESCADRA ab.
   
   
4. Die Angebotsunterlagen, Zeichnungen, Beschreibungen, Muster und Kostenvoranschläge der Firma ESCADRA dürfen ohne Genehmigung weder weitergegeben, veroffentlicht, vervielfältigt noch sonst wie Dritten zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind die Unterlagen ohne Zurückhaltung von Kopien zurückzugeben.
   

6. Aufrechnung, Abtretung und Verpfändung

7. Gewährleistung und Haftung

1. Ist der Kunde UNTERNEHMER hat er die Ware unverzüglich nach der Lieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der Firma ESCADRA unverzüglich Anzeige zu machen. Handelt es sich um einen Mangel, der bei einer Untersuchung nicht erkennbar ist, ist der Mangel unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Unterläßt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt.
   
   
   
2. Stellt sich nach Annahme eines Gegenstandes im Rahmen einer Gewährleistung das Nichtvorliegen eines Mangels heraus, ist die Firma ESCADRA berechtigt, dem Kunden den eigenen Aufwand in Rechnung zu stellen.
   
   
   
3. Die Firma ESCADRA haftet uneingeschränkt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Korper und Gesundheit aufgrund vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung. Für Sach- und Vermogensschäden haftet die Firma ESCADRA nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Ansprüchen des Kunden auf Ersatz des Schadens statt der Leistung oder Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermoglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet die Firma ESCADRA für Sach- und Vermogensschäden auch bei leichter Fahrlässigkeit. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
   
   
   
   Die obigen Haftungsbeschränkungen gelten auch dann, wenn der Firma ESCADRA eine Lieferung durch Zufall zu einem Zeitpunkt unmoglich wird, in dem die Firma ESCADRA sich in Verzug befinden, oder der Kunde sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder einen Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung, geltend macht. Sie gelten nicht, soweit die Firma ESCADRA eine Garantie übernommen hat oder nach dem Produkthaftungsgesetz haftet.
   
   
   Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
   
   
4. Sofern die Firma ESCADRA nach den vorgenannten Bestimmungen haftet beträgt die Verjährungsfrist für Kunden, die VERBRAUCHER sind bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Kunden, die UNTERNEHMER sind beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.
   
   
5. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt gleichermaßen für Schäden aufgrund von Pflichtverletzungen unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Verpackungen

Die Firma ESCADRA ist gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung (VerpackV) dazu verpflichtet, Produktverpackungen, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder das „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde bei solchen Produkten mit der Firma ESCADRA unter o.a. genannter Adresse in Verbindung setzen.

9. Datenschutz

Als Mittel für die Erfüllung eigener Geschäftszwecke erhebt, speichert, verändert oder übermittelt die Firma ESCADRA personenbezogene Daten in übereinstimmung mit § 28 BDSG.

10. Rechtswahl & Gerichtsstand

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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